Samstag, 11. Mai 2013

Bulgarian Elections

Sofia ist eine wunderbare Stadt, jung, grün und dynamisch. Ein Bier kostet etwa € 1,50, und am Abend versammeln sich die Studenten in der Innenstadt und treffen sich in Parks. Am Sonntag wird in Bulgarien ein neues Parlament gewählt, und deshalb bin ich hier. Ich bin von der BSP nominierter Wahlbeobachter.

Die Ausgangslage ist schnell erzählt:

Die letzten Wahlen im Jahr 2009 gewann der ehemalige Bürgermister von Sofia, Bojko Borissow. Die Wahl wurde immer wieder kritisiert, so kam es zum Beispiel eine ungewöhnlich hohen Anzahl an ungültigen Stimmen - insgesamt 7%. Borissows Partei, die konservative GERB erlangte zwar keine Mehrheit, führte aber eine Minderheitsregierung, die unter anderem von der nationalistischen Ataka gestützt wurde.

Ergebnisse der Parlamentswahlen 2009

Als es im Februar zu massiven Protesten aufgrund hoher Strompreise kam, trat Borissow zurück und rief vorgezogene Neuwahlen aus. Der Standard hat dazu einen guten Artikel online.

Die aktuelle Situation vor den Wahlen.

In den letzten Tagen wurden Details einer Spitzelaffäre publik. Auf einem Tonband ist Borissow zu höhren, wie er mit einem Staatsanwalt über die Niederlegung eines Falles spricht.



Unterlagen für Wahlbeobachter, links das Zertifikat, das Zutritt zu den Wahllokalen gewähren soll.


Gerade eben gab es Briefings über das Bulgarische Wahlrecht, das doch einige interessante Detail beinhaltet: So ist eine Stimme nur dann gültig, wenn sie mittels einem X getätigt wird. Ein Hakerl oder jedes andere Zeichen ist nicht erlaub. Außerdem muss das Kreuz mit einem Kugelschreiber mit blauer Mine gemacht werden. Wen es interessiert, der kann sich dieses Word-Dokument herunterladen, hier ist das Wahlrecht ziemlich genau beschrieben. Ein weiterer nicht uninteressanter Fakt: Teile der Wahlen werden vom SORA-Institut ausgezählt.

Leider konnten wir keine Wahlkundgebung mehr besuchen, die Deadline für Kundgebungen war gestern um Mitternacht. Am Abend haben wir mit ein paar Studenten geplaudert, die allerdings größtenteils unpolitisch waren. Lediglich eine GERB-Sympathisantin schätzte die Wahlbeteiligung bei 60% ein, was ziemlich genau der Wahlbeteiligung 2009 (60, 2%) entspricht.

Ich werde morgen also Wahllokale besuchen, mit den lokalen Wahlkommissionen plaudern und bei der Auszählung dabei sein. Abends gibts dann einen Blogpost dazu, wer interessiert ist kann während der Wahl auf Twitter nachlesen, was gerade passiert: @mayer_michl.

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